Stuttgart. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte an, über „Meinungsmache“ von YouTubern reden zu wollen. Hintergrund ist ein Video des YouTubers Rezo mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“, das in den Tagen vor der Europawahl millionenfach aufgerufen wurde und für viel Diskussion gesorgt hatte. Der Aachener Influencer ruft darin dazu auf, die CDU nicht zu wählen.
Kramp-Karrenbauer will darüber sprechen, welche Regeln im digitalen Bereich zu Wahlkampfzeiten gelten. Für ihre Äußerungen erntete die CDU-Spitzenfrau reichlich Kritik. Ihr wird vorgeworfen, die Meinungsfreiheit einschränken und vor Wahlen im Internet regulieren zu wollen. Sie selbst wehrt sich gegen derartige Vorhaltungen.
Auch der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl verteidigt seine Bundesvorsitzende. Es brauche im Netz Regeln, denn das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Die CDU-Bundesvorsitzende habe in diesem Punkt seine uneingeschränkte Unterstützung.
Strobl kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Verrohung der Sprache im Netz. Dass sich das auch auf die Sprache in der analogen Welt niederschlage, will Strobl nicht hinnehmen.
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